Impressum und AGB


Sphare Art Design
Werbebüro für Grafik und Design
EDV Beratung
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16727 Oberkrämer(OT Marwitz)
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Internet:www.sphareartdesign.de

UmsatzsteuerID: 053/237/04521

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AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Sphare Art Design (im nachfolgenden vereinfacht SAD genannt).
Die nachstehenden Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle zwischen der Firma SAD und
dem Kunden abgeschlossenen Verträge sowie alle sonstigen Absprachen, die im Rahmen der
Geschäftsverbindung getroffen werden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden
werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens der Firma SAD nicht ausdrücklich
widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich der Firma SAD anzuzeigen.

2. Angebot und Vertragsschluss

Alle Angebote, Preislisten, Beschreibungen und technische Daten sind insbesondere hinsichtlich
Preis, Menge, Liefermöglichkeit und Nebenleistung, stets freibleibend und unverbindlich. Der Umfang
der von SAD zu erbringenden Leistungen wird allein durch die Auftragserteilung, die bei der
Erstbeauftragung immer schriftlich erfolgen muss, andernfalls durch das Angebot von SAD
festgelegt, ergänzend gelten diese Geschäftsbedingungen. SAD behält sich Liefer- und
Leistungsänderungen durch die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder technische
Normen bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen beziehungsweise von der
Auftragsbestätigung vor.

3
. Installation, Schulung und Beratung

Der Kunde ist für die ordnungs- gemäße Installation gelieferter Software und Hardware generell selbst
verantwortlich. Sowohl die Installation durch die Firma SAD als auch die Schulung und Einweisung
des Kunden oder seiner Bedienungskräfte in die Bedienung der gelieferten Software und Hardware
gehören nicht zum Lieferumfang. Diese Leistungen erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden
Vereinbarung und werden gesondert berechnet. Sofern eine entsprechende Vereinbarung gesondert
getroffen wurde, hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Bedingungen bereit gestellt
sind. Zusagen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

4
. Untersuchungs- und Rügepflicht; Leistungsumfang

Bei Kaufverträgen zwischen Kaufleuten ist die Rügeobliegenheit gemäß §§ 377, 378 HGB zu
beachten. Demnach muss der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich überprüfen und erkennbare
Mängel der Firma SAD unverzüglich schriftlich anzeigen. SAD ist berechtigt, von ihr geschuldete
Leistungen von Dritten erbringen zu lassen. Die Firma SAD ist zu Teillieferungen und Teilleistungen
berechtigt.

5
. Zahlungsbedingungen und Preise

Alle Rechnungen der Firma SAD sind innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug
zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung bei der Firma SAD. Im Verzugsfalle ist
die Firma berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Geleistete Dienstleistungen
(Arbeitsstunden) die über den Tätigkeitsbericht vom Kunden oder eines Mitarbeiters des Kunden
durch Unterzeichnung anerkannt wurden, sind auch bei unvollendeten oder ohne erfolgreichen
Abschluss zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Firma berechtigt, Zinsen in Höhe
von 1.5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Alle Preise
verstehen sich zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.

6
. Leistung, Lieferung und Versand

Alle Angebote; Preislisten, Beschreibungen und technische Daten sind insbesondere hinsichtlich
Preis, Menge, Liefermöglichkeit und Nebenleistung, stets freibleibend und unverbindlich.
Eine Lieferung erfolgt nur solange SAD selbst durch seine Lieferanten belieferbar ist. Alle von SAD
genannten Leistungs- und Liefertermine sind unverbindliche Termine, es sei denn, dass ein
Liefertermin oder die Erbringung einer Leistung zu einem bestimmten Termin ausdrücklich schriftlich
bindend vereinbart wird. Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen
des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die der Firma SAD eine Einhaltung des
Liefertermins oder Erbringung einer Leistung unmöglich machen, obwohl die Firma SAD diese
Umstände nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen
Zeitraum. Wird die Firma SAD an der rechtzeitigen Vertragserfüllung z. B. durch Beschaffungs-,
Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder bei ihrem Zulieferanten gehindert, so gelten die
allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Kunde nach Ablauf von einem Monat eine
Nachfrist von 6 Wochen setzen kann.

7
. Haftungsbeschränkung

Soweit es sich nicht um unmittelbare Personen- und Sachschäden handelt, haftet die Firma SAD
insgesamt nur bis zur Höhe von EURO 3.000,00. Die Firma SAD haftet nicht für entgangenen
Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden. Diese
Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem
Fehlen schriftlich zugesicherter Eigenschaften beruhen. Die Firma SAD haftet nicht für die
Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, sie muss sich die Vernichtung der Daten als grob
fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen und dass der Kunde durch angemessene, dem Stand der
Technik entsprechende Sicherheits-Maßnahmen dafür Sorge getragen hat, dass diese Daten mit
vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind. Bei Beratungs-Leistungen wird im Haftungsfalle eine
Schadensersatzpflicht des Beraters (SAD) auf Vermögensschäden beschränkt, es sei denn, dass
dem Berater Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Für Schäden jedweder
Art, die als Folge eines Verstoßes gegen gesetzliche Datenschutzbestimmungen auftreten, haftet
SAD nur, wenn ihm oder einem seiner Mitarbeiter Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt
werden kann.

8
. Vertraulichkeit

Die Firma SAD und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse
der anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner
Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Aufzeichnungen und andere Informationen, die der andere
Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen
Vertragszweckes nutzen. Die Firma SAD verpflichtet sich bei überlassenen Datensicherungen,
Belegen und sonstigen Unterlagen die vom Kunden zwecks Bearbeitung oder Prüfung der Firma SAD
übergeben wurden, zum Datenschutz gegenüber dem Kunden.

9
. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr
tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten
kommt. Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie
schriftlich bestätigt werden.
Der Kunde kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit der Firma nur mit schriftlicher
Einwilligung der Firma SAD abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber der Kaufpreisforderung ist dem
Kunden nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Oberkrämer. Es gilt deutsches Recht.

Marwitz, 16.September 2006

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